Schweizer Bundespräsidentin kündigt Rücktritt an
Die Schweizer Bundespräsidentin und Außenministerin Micheline Calmy-Rey hat zum Ende des Jahres ihren Rücktritt angekündigt. Calmy-Rey habe ihr Rücktrittsschreiben eingereicht, sagte Nationalratspräsident Jean-René Germanier nach Angaben der schweizerischen Nachrichtenagentur SDA im Radio. Nach dem Ablauf ihres zweiten Amtsjahres als Bundespräsidentin im Dezember stelle sich die 66-Jährige nicht mehr als Bundesrätin zu Wahl. Die Politikerin der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SP) war seit 9 Jahren Bundesrätin.
Die Schweizer Regierung, der Bundesrat, wird alle vier Jahre vom Parlament, der Bundesversammlung, gewählt. Der Bundesversammlung wählt überdies jährlich im Dezember den Bundespräsidenten der Schweiz. Calmy-Reys Nachfolger in der Regierung wird am 14. Dezember gewählt.
Calmy-Rey war auch während der sogenannten Libyen-Affäre Außenministerin der Schweiz. Nach einer vorübergehenden Festnahme von Hannibal Gaddafi, einem Sohn des langjährigen libyschen Machthabers Muammar el Gaddafi, in Genf hatte Libyen monatelang zwei Schweizer Staatsbürger festgehalten. Die Affäre ließ die Umfragewerte der Chefdiplomatin sinken.